Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von lgbtsphere.ch

Stand: 1.7.2022

Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das kostenpflichtige und kostenlose Vertragsverhältnis zwischen lgbtsphere.com GmbH, Bahnhofstrasse 15, 9100 Herisau, Schweiz (im Folgenden lgbtsphere genannt) und seinen Kunden.

User 16 Jahre junge Personen dürfen diesen Service nicht nutzen. Ebenfalls ist eine kommerzielle Nutzung dieses Service nicht erlaubt.

1. Vertragsgegenstand

lgbtsphere bietet seinen Kunden während der Vertragslaufzeit den Zugriff auf die Online Community lgbtsphere.ch. Diese Online Community ist eine Website und/oder eine iOS-/Android-App. Jeder Benutzer hat ein Basisprofil und kann sein Profil mit eigenen Inhalten füllen. Mit jedem Abo kann ein Benutzer unterschiedliche Funktionen benutzen. Diese sind auf lgbtsphere.ch unter Preise abschliessend aufgelistet. lgbtsphere.ch dient ausschliesslich für die Kommunikation und dem Austausch unter den Benutzern. Ein Kennenlernen ist über lgbtsphere.ch möglich. lgbtsphere.ch ist ausdrücklich keine reine Partnervermittlung und auch keine Ehevermittlung.

2. Zustandekommen eines Vertrages

2.1. Die Nutzung von lgbtsphere.ch setzt eine Registration mit anschliessender E-Mail-Bestätigung voraus. Jeder Benutzer kann ein eigenes Passwort sowie ein noch freier Nickname wählen. Die private E-Mail eines Mitglieds ist für andere Mitglieder nicht sichtbar. Mit der Registrierung erhält der Benutzer das kostenlose und unverbindliche Abo Basic. Damit ist ein Vertrag zwischen lgbtsphere und dem registrierten Mitglied zustande gekommen.

2.2. Ein kostenpflichtiges Abo kann durch den Button Upgrade auf der Seite Preise erworben werden. Nach dem Klick auf den Button Upgrade folgt ein Button Bestellen. Erst dann erfolgt der Check-out, der schliesslich bestätigt werden muss. Für die Bezahlung mittels Kreditkarte oder Apple Pay benutzen wir den sicheren und bewährten Service von Stripe. Mit der Bezahlung entsteht ein Vertrag zwischen lgbtsphere und dem Mitglieder. Das Mitglied akzeptiert damit die Nutzungsbedingungen der Drittanbieter, auf die lgbtsphere keinen Einfluss hat. Bei allfälligen Widersprüchen zwischen den Nutzungsbedingungen eines Drittanbieters und den AGB von lgbtsphere gelten primär die Nutzungsbedingungen des Drittanbieters. Es sei auf den im Check-out verlinkten Punkte Bedingungen und Datenschutz von stripe hingewiesen.

2.3. lgbtsphere bietet ausschliesslich Bezahlungen mittels Apple Pay, Google Pay, Kreditkarte und PayPal an. Nicht vorgesehen und nicht möglich sind Überweisungen, SEPA-Überweisungen, Bezahlungen über ein Lastschriftverfahren (LSV), Vorauskasse, Barzahlungen und andere Zahlungsoptionen.

2.4. Der Vertragstext wird von lgbtsphere nicht gespeichert und ist daher dem Mitglied nach dem Vertragsabschluss nicht zugänglich.

3. Leistungen

3.1. lgbtsphere bietet für das kostenlose Abo Basic und für das kostenpflichtige Premium die Nutzung der auf der Website und in der iOS-/Android-App unter Preise aufgelisteten Funktionen.

3.2. lgbtsphere ist bestrebt, seinen Service während 7×24 Stunden die Wochen und mit einer maximalen Verfügbarkeit zu gewährleisten. Hiervon ausgenommen sind Unterbrüche wegen Wartung, Hardware- und Softwareupdates. Es kann Zeiten geben, in denen der Service aufgrund von technischen oder anderen Problemen, die nicht im Einflussbereich von lgbtsphere liegen (u.a. höhere Gewalt usw.) über das Internet nicht erreichbar ist. Aus einer vorübergehenden Nichtverfügbarkeit können keinerlei Forderungen gegenüber lgbtsphere geltend gemacht werden. Um den vollen Service und alle Leistungen nutzen zu können, bedarf es der jeweils neuesten Version des Browsers und der Betriebssysteme. Cookies sollten erlaubt sein.

3.3. Im Rahmen von Promotionen und Werbeaktionen kann lgbtsphere kostenpflichtige Abos für das erste Zahlungsintervall vergünstigt oder sogar kostenlos anbieten. Bei diesen Promotionen wird ein kostenpflichtiges Abo abgeschlossen, welches nach dem angegebenen Zahlungsintervall regulär belastet wird. Bis zum letzten Tag nach Ablauf des besagten Zahlungsintervalls kann der Kunde das Abo kündigen, sodass ihm keine Zahlung belastet wird. Nach Kündigung des Abos findet die Umwandlung in eine Basic-Mitgliedschaft statt.

3.4. lgbtsphere behält sich das Recht vor, angebotene Leistungen aus zwingenden Gründen und ohne Zusatzkosten für Mitglieder zu ändern. Die Gründe hierfür können eine veränderte Rechtslage, ein Gerichtsurteil, bestehende Sicherheitslücken, veränderte Marktanforderungen oder rein technisch bedingt sein.

3.5. lgbtsphere ist bestrebt, die Funktionalitäten von lgbtsphere.ch laufend zu erweitern. Diese Erweiterungen werden allen Mitgliedern rechtzeitig bekannt gegeben.

4. Datenschutz und Sicherheit

4.1. In unserer Datenschutzerklärung ist definiert, wie lgbtsphere Personendaten bearbeitet, welche bestehenden Datenschutzrichtlinien einhaltet und welche Rechte betroffener Personen haben. lgbtsphere übernimmt für die unbefugte und missbräuchliche Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Benutzerdaten keine Haftung.

4.2. Der Zugang zu lgbtsphere ist per Passwort geschützt. Der Benutzer ist selber für die Geheimhaltung seines Passworts und den Zugang zu seinem Konto verantwortlich. Er verpflichtet sich, lgbtsphere beim Verdacht auf Missbrauch durch Dritte sofort zu unterrichten. Problematische Profile sollten lgbtsphere zur Prüfung gemeldet werden. lgbtsphere kann für den Missbrauch eines Benutzerkontos und auch für eine trotz Verbot unzulässige und gesetzeswidrige Nutzung in keiner Art und Weise haftbar gemacht werden.

4.3. Jedes Mitglied kann sein Konto löschen (unter Konto -> Konto Löschen) und seine persönlichen Daten von lgbtsphere anfordern. Das Mitglied erhält anschliessend einen Bericht über seine Daten.

5. Kündigung

5.1. Ein Mitglied hat jederzeit das Recht, seinen Vertrag über die kostenlose Mitgliedschaft (Abo Basic) mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Dies kann unter Konto -> Konto löschen erfolgen.

5.2. Ein kostenpflichtiges Abo (z.B. Premium) kann bis einen Tag vor Ablauf der Abolaufzeit im Dashboard gekündigt werden. Die Kündigung per E-Mail oder Formular ist ebenfalls möglich.

5.3. Der Vertrag über eine kostenpflichtige Mitgliedschaft (z.B. Abo Premium) verlängert sich automatisch um ein Jahr, sofern das Mitglied seinen Vertrag gemässe 5.2. nicht gekündigt hat. lgbtsphere sendet jedem Mitglieder rechtzeitig und zweimal ein Erinnerungsnachricht per E-Mail, mit der das Mitglieder über den Zeitpunkt der Verlängerung, die Möglichkeit einer Kündigung und die Kosten informiert.

6. Haftung

6.1. lgbtsphere ist nicht für fehlerhafte und falsche Profilangaben eines Mitgliedes verantwortlich.

6.2. lgbtsphere stellt lediglich die Online Community zur Verfügung. Für die Akzeptanz eines Profils auf lgbtsphere.ch und Inhalten kann lgbtsphere nicht verantwortlich gemacht werden.

7. Verantwortung und Pflichten eines Mitglieds

7.1. Das Mitglied ist für die Angaben in seinem Profil und damit den Informationen, die er über sich bereitstellt, allein verantwortlich. Verdacht auf eine unbefugte Nutzung der Logindaten durch Dritte werden sofort lgbtsphere mitgeteilt. Das Mitglied versichert, dass die eingegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich betreffen. Die Folgen, die die Weitergabe dieser Informationen für das Mitglied haben können, liegen ausschliesslich in seiner eigenen Verantwortung. Vorsätzlich und/oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben oder das Vorspiegeln einer anderen oder erdachten Identität können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen.

7.2. Das Mitglied versichert, dass es noch nie wegen Betrug, Sexualdeliktes, Körperverletzung (inklusive häuslicher Gewalt), Belästigung, Terrorismus oder einem Hassverbrechen angezeigt und verurteilt wurde.

7.3. Das Mitglied verpflichtet sich,
seine Logindaten geheim zu halten;
keinerlei Daten Dritter als seine zu verwenden und diese anzugeben;
bestehende Gesetze bei der Registrierung und Nutzung von lgbtsphere.ch einzuhalten;
über lgbtsphere.ch ausgetauschte Informationen, namentlich Daten über andere Mitglieder, vertraulich zu behandeln und ohne deren Zustimmung nicht an Dritte weiterzugeben.

7.4. Das Mitglied versichert, dass er lgbtsphere.ch ausschliesslich für private Zwecke nutzt, keine geschäftlichen Absichten hat und die ihm anvertrauten Daten anderer Mitglieder nicht zu kommerziellen oder Werbezwecken verwendet. Keine kommerzielle Aktivitäten sind erlaubt, namentlich Werbung, Offerieren von Produkten und Dienstleistungen das Nennen von kostenpflichtigen Telefonnummern und die Suche nach Mitarbeitern. Nicht erlaubt ist insbesondere, Inhalte anderer Nutzer systematisch auszulesen (z. B. durch ein Programm oder durch blosses Kopieren), um sie ausserhalb de von lgbtsphere.ch zu nutzen. Verboten ist auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Dateien und Inhalten.

7.5. Das Mitglied verpflichtet sich, lgbtsphere.ch nicht missbräuchlich zu nutzen und zu verwenden, insbesondere:
keine persönlichen Daten anderer Mitglieder zu verbreiten;
keine Inhalte oder Dateien hochladen oder posten, die Rechte eines Dritten verletzen (Datenschutzrechte, Urheberrechte, Markenrechte, geistige Eigentumsrechte, Vertragsrechte);
kein Spam versenden;
kein Geld von einem anderen Mitglieder verlangen oder betrügen;
keine Inhalte und Dateien hochladen oder posten, die Hassreden oder Drohungen enthalten, sexuell oder pornografisch sind, zu Gewalt auffordern oder Gewalt enthalten, die Rassismus, Bigotterie, Hass oder jeglichen Schaden gegen eine Gruppe oder Einzelperson fördern;
keine anderen Mitglieder oder Mitarbeiter von lgbtsphere zu belästigen, stalken oder einschüchtern, verleumden oder beleidigen;
lgbtsphere.ch nicht zu benutzen, um lgbtsphere zu schaden;
kein Konto eines anderen Mitglieds zu benutzen, sein Konto nicht mit einer anderen Person zu teilen und nicht mehr als ein Konto auf lgbtsphere.ch zu haben;
kein Konto mehr erstellen, wenn sein Konto durch lgbtsphere gekündigt wurde.

7.6. Die Nichtbeachtung der obigen Punkte kann zu einer sofortigen Sperre oder einer (auch ausserordentlichen) Kündigung des Abos durch lgbtsphere führen. Zudem kann lgbtsphere das Mitglied dauerhaft oder zeitweise von der Wiederzulassung zu lgbtsphere.ch oder zum Zugang zu Events ausgeschlossen werden.

8. Kommunikation zwischen lgbtsphere und Mitgliedern

8.1. Die Kommunikation zwischen lgbtsphere und Mitgliedern erfolgt grundsätzlich per Formular, E-Mail und Brief. Ein Vertragsabschluss erfolgt ausschliesslich per E-Mail. Die publizierte Telefonnummer darf von lgbtsphere jederzeit von der Website und der iOS-/Android-App entfernt werden. Eine Faxnummer ist nicht vorhanden.

8.2. Die Sprache für die Kommunikation und den Vertragsabschluss ist ausschliesslich Deutsch.

9. Urheberrechte

9.1. Das Mitglied versichert, dass im Rahmen von lgbtsphere.ch keine Fotos, Videos und Dokumente hochgeladen oder verlinkt werden, ohne nach dem geltenden Urheberrecht dazu berechtigt zu sein.

9.2. Das Mitglied erteilt lgbtsphere die Rechte an seinen Profilinhalten für die Nutzung von lgbtsphere.ch. Das Recht zur Nutzung endet mit dem Löschen des Profils. Das Mitglied versichert, dass seine für lgbtsphere.ch erstellten und hochgeladenen Inhalte weder Urheberrechte noch Rechte Dritter oder sonstige Rechte verletzen.

10. Schlussbestimmungen

10.1. lgbtsphere behält sich das Recht vor, die allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit anzupassen oder zu ändern.

10.2. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrags davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll automatisch (ohne weitere Verhandlungen durch die Parteien) eine wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt.

10.3. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

10.4. lgbtsphere kann sowohl den Leistungsumfang (Funktionen) der Abos und die Preise anpassen, sofern dies aus triftigen Gründen notwendig ist.

10.5. Es gilt schweizerisches Recht, Gerichtsstand ist Zürich.